Keine vorgeschriebene Verschlüsselung von E-Mails mit de Maizière

Bei seiner Rede auf der Datenschutz- und Datensicherheitskonferenz in Berlin hat Bundesinnenminister De Maizière sich gegen die geplante Ende-zu-Ende Verschlüsselung ausgesprochen. Seiner Meinung nach ist dies nicht der richtige Ansatz, bei einem derzeitigen Aufkommen von 95% unverschlüsselter E-Mails. Auch wenn die Verschlüsselung von E-Mails wichtig sei, bevor diese verplfichtend werde muss zuerst das Bewusstsein geschaffen werden, dementsprechend "können und wollen wir [das] nicht staatlich verordnen." so de Maizière. Seiner Meinung nach muss erst ein gesellschaftliches Umdenken stattfinden. Dennoch möchte er den Datenschutz weiter vorantreiben und möchte demnächst Vorschläge für ein "IT-Sicherheitsgesetz" vorlegen und sich bis dahin intensiv mit Wirtschaft und der Netzcommunity austauschen.

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode wurde ein Entwurf für ein solches Gestz vorgelegt, hatte es aber nicht durch das paralmentarische Verfahren gebracht aufgrund von Streitigkeiten. Dieses soll die IT-Sicherheit für kritische Infrastrukturen durch gehobene Mindeststandards sowie Meldepflichten stärken. (mn)

Quelle: heise

Bild: Bundesinnenministerium